Rechtsprechung
| VGH Hessen, 23.10.2015 - 6 B 1259/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Nachholung des Visumsverfahrens infolge der Schutzwirkungen von Ehe und Familie
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gießen, 01.07.2015 - 7 L 2554/15
- VGH Hessen, 23.10.2015 - 6 B 1259/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 04.09.2012 - 10 C 12.12
Visum; Drittstaatsangehörige; Afghanistan; Familienzusammenführung; …
Auszug aus VGH Hessen, 23.10.2015 - 6 B 1259/15
Im Hinblick darauf, dass sich bereits aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Rechtslage vor dem 1. August 2015 eine Absenkung der Sprachanforderungen für den Nachzug zu einem deutschen Ehegatten dergestalt ergab, dass dem Ausländer bis zum Erwerb der Sprachkenntnisse der Aufenthalt eventuell auf einer anderen Rechtsgrundlage - beispielsweise § 25 Abs. 4 AufenthG - zu ermöglichen sei (vergl. dazu: BVerwG, Urteil vom 4. September 2012 - 10 C 12/12 -, BVerwGE 144, 141), spricht viel dafür, wegen der aufenthaltsrechtlichen Schutzwirkungen der Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 8 Abs. 1 EMRK vom formellen Erfordernis der Durchführung des Visumverfahrens im Fall der Antragstellerin abzusehen. - EuGH, 09.07.2015 - C-153/14
Die Mitgliedstaaten können verlangen, dass Drittstaatsangehörige vor einer …
Auszug aus VGH Hessen, 23.10.2015 - 6 B 1259/15
Die Antragstellerin hat in der Beschwerdebegründung zutreffend auf das Urteil des EuGH vom 9. Juli 2015 - C-153/14 - und die damit im Zusammenhang stehende Diskussion hingewiesen, ob und inwieweit Sprachanforderungen für den Nachzug - insbesondere - zu einem deutschen Ehegatten mit Unionsrecht vereinbar sind.